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Presseartikel von anderen Institutionen




27.04.2017 Berliner Woche

Hohe Beteiligung bei der Wahl zur Seniorenvertretung

 

Berlin: Rathaus Charlottenburg |

Charlottenburg-Wilmersdorf. 5942 Senioren stimmten bei der Wahl zu den Seniorenvertretungen im Bezirk ab. Das entsprach einer Wahlbeteiligung von knapp 6 Prozent. Bei der letzten Wahl 2011 waren es gerade mal 0,44 Prozent.

Für den wiedergewählten Vorsitzenden der Seniorenvertretung Charlottenburg-Wilmersdorf, Jens Friedrich, liegt das einerseits daran, dass zum ersten Mal alle Menschen über 60 Jahre direkt angeschrieben wurden. Außerdem war auch erstmalig eine Briefwahl möglich und 4521 Personen haben davon Gebrauch gemacht. Das zeigt, wie wichtig diese Forderung der Seniorenvertretung war. Eine andere konnte jedoch nicht durchgesetzt werden: die Wahl der Seniorenvertretungen mit den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) zusammenzulegen. Trotzdem ist Jens Friedrich zufrieden: „Der Andrang im Wahllokal hier im Rathaus war so groß, dass Stimmzettel nachgedruckt werden mussten.“

Transparenz ist wichtig

Das bedeutet aber auch, dass durch den Vertrauensbonus der Anspruch an die Arbeit der Seniorenvertretung weiter wächst. So wird es voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte wieder eine Seniorenbezirksversammlung geben. Die Anliegen der Bürger gehen an das Bezirksamt, das dann darüber Bericht erstatten muss, was erreicht wurde. Diese Transparenz ist wichtig, betont Jens Friedrich, es muss für alle nachvollziehbar sein, was im Bezirk passiert. Deshalb setzen sie auch auf eine breite Öffentlichkeitsarbeit, insbesondere in den neuen Medien. Auf ihrer Webseite www.seniorenvertretung-city-west.de und bei Facebook berichten sie über ihre Aktivitäten, veröffentlichen Termine und geben Tipps für die Bewältigung des Alltags. Die Sitzungen der Seniorenvertretung am 4. Montag im Monat sind öffentlich, die nächste findet am 22. Mai von 14 bis 16 Uhr im Rathaus (Lily-Braun-Saal) an der Otto-Suhr-Allee 100, statt.

Jens Friedrich lobt zwar die große Unterstützung durch das Bezirksamt, wünscht sich allerdings für die künftige Arbeit, dass sie als Seniorenvertreter in den Ausschüssen der BVV neben dem Rederecht auch Antragsrecht hätten. Bisher bringen sie ihre Anträge über die Vorsteherin ein. „Wir wollen da aber nicht nur rumsitzen, sondern uns aktiv einbringen.“ ReF



http://www.berliner-woche.de/charlottenburg/politik/hohe-beteiligung-bei-der-wahl-zur-seniorenvertretung-d123916.html



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Magazin der Seniorenunion, Ausgabe 1/2016

Seniorenvertretungen empört über Entscheidungsunwilligkeit  bei CDU und SPD

Artikel von Dr.Johanna Hambach, Vorsitzende der LSV




07.09.2016

Seniorenvertretung warnt vor Betrügern

Tagesspiegel

07.09.2016

Offenbar geben sich Kriminelle als Mitarbeiter der Seniorenvertretung Charlottenburg-Wilmersdorf aus, um in die Wohnungen älterer Bürger zu gelangen.
Beamte als Betrüger? Nein, hier ist alles nur Theater. Zwei Polizisten zeigen im Wilmersdorfer Theater Coupé, wie Trickdiebe vorgehen, Der eine lenkt ab, der andere greift zu.Bild vergrößern
Beamte als Betrüger? Nein, hier ist alles nur Theater. Zwei Polizisten zeigen im Wilmersdorfer Theater Coupé, wie Trickdiebe vorgehen, Der eine lenkt ab, der andere greift zu. - FOTO: THILO RÜCKEIS

Unbekannte Betrüger rufen derzeit bei Senioren in der City West an und behaupten, als Mitglieder der Seniorenvertretung Charlottenburg-Wilmersdorf einen Hausbesuch vereinbaren zu wollen.

Das kann aber nicht stimmen, denn nach Angaben der ehrenamtlichen Helfer „finden Hausbesuche nur statt, wenn darum gebeten wird“.

Auch bei den Sozialkommissionen, die Jubilare gratulieren, gibt es keine Besuche nach lediglich telefonischer Ankündigung. Vielmehr geht immer eine schriftliche Anmeldung voraus.

Laut Jens Friedrich, Vorsitzender der Seniorenvertretung, wurde in Sprechstunden von den betrügerischen Anrufen berichtet. Die Sprechstunden finden an fünf Tagen pro Woche an verschiedenen Orten im Bezirk statt (Näheres unter www.seniorenvertretung-city-west.de).

Außerdem hat der Ehrenvorsitzende Wilfried Jacobi ein Merkblatt „Prävention zur Sicherheit – Vorsicht Trickbetrüger“ verfasst. Es kann unter diesem Link als pdf-Datei heruntergeladen werden. CD


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25.03.2015
Berliner Woche
zum Forum Umwelt/Natur
http://blog.klausenerplatz-kiez.de/archive/2015/03/15/seniorenclubs_als_verschiebema

Waschbär im Müll, Fuchs in der Kita: Wildtiere erobern Berlin

Furcht vor Fiffis: Überall, wo ihm keine freilaufende Hunde in die Quere kommen, fühlt sich der Fuchs pudelwohl.
Furcht vor Fiffis: Überall, wo ihm keine freilaufende Hunde in die Quere kommen, fühlt sich der Fuchs pudelwohl. (Foto: Schubert)

Charlottenburg-Wilmersdorf. Ein Grunzen und Krächzen mischt sich in den Verkehrslärm. Und auf leisen Pfoten pirschen ganze Fuchsfamilien bis ins Berliner Zentrum. Beim Umweltforum der Seniorenvertretung drehte sich alles um die Fragen: Was machen Wildtiere in der Stadt? Und wie geht man mit ihnen um?

Menschen, die reden, schießen nicht. Wenn Wildschweine so etwas wie Allgemeinwissen haben, dann steht dieser Fakt ganz oben. Was also ist zu tun, wenn uns ein Keiler oder eine Bache über den Weg läuft? "Sprechen Sie sie ruhig an", empfiehlt Derk Ehlert. Denn harmlos drauflos plaudernd, sagt der Fachmann der Senatsverwaltung für Umwelt, kennen uns Wildtiere die meiste Zeit. "Nur eins sollten Sie als Mensch nicht machen", warnt Ehlert: "Sich leise vorbei schleichen versuchen. Das könnte Ärger geben."

Schon wieder überraschtes Schweigen im Saal. Verblüffen und Erheiterung gibt es beim Umweltforum der Seniorenvertretung im steten Wechsel. Was Experten des Senats und des Freilandlabors Britz auf Einladung des Vorsitzenden Jens Friedrich hier vortragen, hören die meisten Besucher in dieser Form zum ersten Mal. Über Wildtiere in Berlin wird ja viel geschrieben - aber meistens Boulevard-Geschichten. Wenn der Eber den Mops beißt, ein Waschbär auf dem Fußabtreter schnarcht oder sich ein Wolf am Ku’damm als Husky entpuppt.

Aber was treibt die Tiere ausgerechnet ins Berliner Zentrum? Klar, die Futtersuche. Aber ob das schon alles ist? Ehlert serviert den nächsten Knaller: "Wildtiere mögen Orte, an denen es keine Hunde gibt." Keine Hunde im Stadtzentrum? Ja, sagt Ehlert. Der Grunewald ist voll von freilaufenden Bellos. Aber in der Stadt, da gibt es sie, die schnüffelfreien oder leinenpflichtigen Orte. Die Kitas, Grundschulen, Krankenhäuser, Altersheime und Botschaftsgelände. Überall dort ist die Wahrscheinlichkeit nicht klein, eine fidele Fuchsfamilie zu treffen. "Sie suchen sich genau solche Orte aus, um ihre Jungen zur Welt zu bringen", verrät der Experte. 

Mit 20 000 Tier- und Pflanzenarten gilt Berlin als Paradies der heimischen Arten, besteht es doch zu 40 Prozent aus Wald, Wasser und Sumpf. An Menschen stören sich die wenigsten Kreaturen, weiß Ehlert. Was aber nicht bedeutet, dass man animalische Nachbarn füttern oder gar zähmen sollte: "Dadurch passieren die meisten Beißunfälle."

Dafür darf man sich beim Anblick von Waschbären, die das Charlottenburger Schloss hochklettern oder am Rathaus im Baum hocken, ruhig erfreuen, ohne die Feuerwehr zu rufen. "Sie kommen da selbst runter, auch wenn es Stadtmenschen wie Sie nicht glauben." Höchstens bei Waschbären, die sich tagelang in Mülltonnen satt gefressen haben, wäre eine humane Steighilfe angeraten. 

Unliebsame Kontakte von Mensch und Tier in Charlottenburg-Wilmersdorf ereignen sich übrigens am häufigsten im Bereich des Friedhofs Heerstraße. Der dortige Sausuhlensee trägt seinen Namen nicht von ungefähr - denn es handelt sich um einen uralten Wildschweinpfad. Hier pendelten Keiler schon zwischen den Forsten, bevor es Westend überhaupt gab. Dass hier inzwischen Autos fahren, hat sich unter Wildschweinen noch nicht rumgesprochen.
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04.03.2015
Kiezer Weblog, Ausgabe März 2015t

http://blog.klausenerplatz-kiez.de/
http://blog.klausenerplatz-kiez.de/archive/2015/03/15/seniorenclubs_als_verschiebema
 

 


Der Betrieb der drei bezirklichen Seniorenclubs in Charlottenburg-Wilmersdorf sollte nach den bisherigen Plänen des Bezirksamtes bis Ende 2016 an die Wilmersdorfer Senioren-Stiftung übertragen werden. Der Club in der Cunostraße wurde bereits geschlossen, die Veranstaltungen in die Räume der Stiftung in der Wallotstr. verlegt. Die Arbeit in den drei Clubs war in den zurückliegenden Jahren sehr lebhaft: Etwa 45 von den TeilnehmerInnen finanzierte ÜbungsleiterInnen betreuten zahlreiche gut besuchte Senioren-Gruppen mit einem großen kulturellen Spektrum, von Computerkursen über Rückengymnastik bis zu Tanz- und Malkursen. In vielen Fällen sind die Einkünfte aus dieser Betreuung für die ÜbungsleiterInnen ein wichtiger Teil ihres Einkommens.

Die drei Stellen der Clubleiterinnen, ohne die diese Arbeit nicht organisiert werden kann, werden nun aus dem Haushalt des Bezirks gestrichen: zwei fallen durch Verrentung der Mitarbeiterinnen bereits in diesem oder im nächsten Jahr weg. Der Bezirk, so die Begründung, muss  „sparen“ – das heißt, aus der Politikersprache übersetzt: Soziale Leistungen streichen, die bisher aus guten Gründen mit öffentlichen Mitteln ermöglicht wurden. Berlin setzt andere Prioritäten: Ein Flughafen, der nicht fertig und immer teurer wird, muss finanziert werden; die Schulden aus dem Bankskandal aus der Diepgen- und Landowski-Zeit drücken; eventuelle Verluste durch die Privatisierungspolitik (z.B. Re-Kommunalisierung der Wasserbetriebe) ebenfalls etc. etc. Auch der Bezirk könnte Geld brauchen, wenn der „Investor“, der das Grundstück der Kolonie Oeynhausen für nen Appel und ein Ei erworben hat und zu einem amerikanischen Hedgefonds gehört, Ansprüche auf entgangene Profite anmeldet, weil 77% der Bürger des Bezirks bei der letzten Europawahl erklärt haben, dass sie die Oeynhausen-Gärten behalten und keine Luxus-Wohnungen auf dem Gelände haben wollen.

 
Sozialstadtrat Engelmann erklärte auf einer Informationsveranstaltung vor genau einem Jahr im zum Platzen gefüllten alten BVV-Saal am Fehrbelliner Platz auf zahlreiche kritische Fragen der erschienenen SeniorInnen: Durch die Verlagerung in die Stiftung würden die Aktivitäten der Seniorenclubs nicht beeinträchtigt. Die Stiftung sollte „Zuwendungen“ in der Größe von 1,5 Stellen und entsprechende Sachmittel erhalten, um den Betrieb zu sichern.

Schon das stellt allerdings eine Einschränkung/Halbierung der Kapazitäten für die Clubs dar, ganz zu schweigen von den Problemen, die durch die Verlegung in die Wallotstr. für die weniger beweglichen TeilnehmerInnen entstanden sind. Auch die Betreuung in der Wallotstr. lässt zu wünschen übrig: Die Sportgruppen z.B. haben weder genug Platz noch das richtige Material, zuständig aber fühlt sich dort keiner.

 

Im Bezirk soll zwar die Koordinierung von Bürgerschaftlichem Engagement und ehrenamtlicher Arbeit neu organisiert werden, nur: Der Kern der ehrenamtlichen Arbeit ist die professionelle Organisation der Gruppen und des Programms in den Clubs, also vor Ort durch die Clubleiterinnen. Wie und in welcher Gestalt diese Arbeitsleistung in Zukunft erbracht werden soll, blieb im schon damals im Dunkeln. 
Nun wird klar: Bereits ein Jahr nach der Verkündung dieser Maßnahmen mit großem TamTam ist das Konzept bereits Makulatur. Die Seniorenarbeit in der Nehringstraße soll im Rahmen eines „Stadtteilzentrums“ fortgeführt werden, das nicht von der Seniorenstiftung betrieben werden soll, sondern von einem privaten Träger namens Divan e.V. Deshalb sollen laut Auskunft des Stadtrates Engelmann auf der Senioren-Bezirksversammlung am 11.3.2015 auch der Stiftung nur noch äquivalente Mittel für eine Stelle zugewiesen werden: Die Personalkapazität der drei Clubs wurde also innerhalb eines Jahres von bislang drei Stellen auf 1,5 und nun auf 1 Stelle, also auf ein Drittel reduziert. Zudem weigert sich Engelmann hartnäckig, die Betreuung der Clubs in der Satzung der Stiftung zu verankern, und entblödete sich in der Senioren-BVV nicht, das mit den Kosten für die notarielle Beurkundung der Satzungsänderung (für einen Verein z.B. fallen dafür ca. 30 € an) zu begründen.

 
Nach der Abwicklung der Cunostraße als erste Salami-Scheibe soll nun also die zweite abgeschnitten werden: Die Nehringstraße. Auf der Versammlung wurde energisch gefordert, die Übertragung an einen und insbesondere diesen privaten Träger zu verhindern und stattdessen wie bisher die vom Bezirk kontrollierbare Wilmersdorfer Seniorenstiftung vorzusehen. Denn wer mal Einblick in die Arbeit solcher Träger sozialer Arbeit genommen hat, weiß: Privatisierungen im sozialen Bereich gehen schon deshalb schief, weil diese Träger in der Regel viel weniger effektiv arbeiten als die bisher öffentlich Beschäftigten. Das Beispiel der „Treberhilfe“ zeigt, dass die zugewiesenen Steuergelder oft in der Geschäftsführung versickern (die sich dafür wie in diesem Fall Maseratis als Dienstwagen zulegte). In die konkrete Arbeit fließt nur ein Teil der Mittel, und diejenigen, die sie tun, werden weitaus schlechter bezahlt als im öffentlichen Dienst, arbeiten unter Druck und sind durch Werk- oder Honorarverträge in einer ständig unsicheren Situation.

  
Resultat: Wir sehen in dieser Vorgehensweise die Absicht des Bezirks bzw. des zuständigen Stadtrats, die lästige und formal „freiwillige“ Seniorenarbeit scheibchenweise loszuwerden, und zwar sowohl finanziell als auch bezogen auf die Verantwortung. Andere Berliner Bezirke, die sich der wachsenden Bedeutung der Seniorenarbeit bewusst sind, haben sie deshalb zu einer Regel-Aufgabe gemacht. Nicht so Charlottenburg-Wilmersdorf bzw. Herr Engelmann. Man kann jetzt darauf warten, dass die Herthastraße, der am meisten frequentierte Club, ebenfalls abgewickelt wird: Das Grundstück ist hochgradig attraktiv für dubiose „Investoren“, die in ganz Berlin die Mieten hochtreiben. Was liegt näher, als sie zu verscherbeln, wie die Oeynhausen-Gärten? Die Verfahrensweise zeigt zudem das Gegenteil der vollmundig versprochenen Beteiligung der Betroffenen, also der GruppenleiterInnen, Ehrenamtlichen und TeilnehmerInnen: Es wird hinter verschlossenen Türen gedealt und dann das Ergebnis verkündet. Unser Vertrauen in die bezirklichen Entscheidungsträger, das ohnehin bereits im Frühjahr 2014 sehr gering war, und insbesondere in die Politik von Stadtrat Engelmann steht inzwischen auf Null. Als aktive SeniorInnen ziehen wir daraus den Schluss, dass wir uns durch entsprechende Öffentlichkeits-Arbeit und Aktionen selbst helfen müssen, um zu verhindern, dass die Arbeit der Seniorenclubs in Charlottenburg-Wilmersdorf auf diese Weise zerstört wird. Auch die Instrumente der Bürger-Anfragen und Bürgerentscheide werden wir nutzen, wie es in Wilmersdorf bereits bei der Europa-Wahl (Oeynhausen) erfolgreich  geschehen ist. Die nächste Wahl kommt bestimmt!


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Februar 2015 Berliner Woche

 

Seniorenvertretung zeigt sich im World Wide Web

Charlottenburg-Wilmersdorf. Sie posten ihre Ansichten, liken Politiker, verbreiten Nachrichten in Sekundenschnelle: Die Mitglieder der Seniorenvertretung Charlottenburg-Wilmersdorf erschließen sich die Welt des Internets - und sind damit sogar vielen Jüngeren voraus.

Echte Neugier wird nicht alt. Und so braucht es niemanden zu verwundern, wenn er plötzlich eine Freundschaftseinladung bei Facebook erhält - vom Profil einer Gruppe von Damen und Herren, die das 65. Lebensjahr teils deutlich überschritten haben. Oder ihren Newsletter. Oder einen kritischen Kommentar.

Für die Bundeskanzlerin mochten Chancen und Risiken des Internet in der NSA-Affäre "Neuland" bedeuten. Die Seniorenvertretung der City West ist online so aktiv, wie manche junge Persönlichkeiten und Vereine nicht. Und als Mann für das Netz lässt der Vorsitzende Jens Friedrich kaum eine Woche vergehen, ohne Updates auf den beiden Internetseiten der Vertretung. Jede öffentliche Veranstaltung, die er besucht, findet Niederschlag. Seine Einladungen zu Vorträgen und Versammlung sieht man immer öfter auf dem Bildschirm, nicht mehr nur auf Papier.

Was die Alten ins Netz zieht? "Die Erfolgserlebnisse", erwidert Friedrich. Und nimmt seine Frau als Beispiel. Sie verlor ihre Scheu vor Internetrechner und Smartphone durch eine angenehme Erfahrung. "Ein alter Freund aus Alaska hat einen ihrer Beiträge kommentiert. So ist das: Man erhält Reaktionen aus der ganzen Welt."

Was es über den Betrieb von Internetseiten, Facebook-Profilen und Newslettern zu wissen galt, brachte der 71-jährige Ingenieur im Ruhestand sich selber bei. Denn obwohl das Bezirksamt der Seniorenvertretung eine eigene Seite stellt, will Friedrich es damit nicht bewenden lassen. Er bespielt noch eine zweite Page, auf der man der alleinige Herr der Bilder und Worte ist. Und unliebsame Beiträge senden kann, bei denen der Bezirk Bedenken hätte. In der Praxis sieht man hier wie da aber meist dasselbe: altengerechte Tipps und Termine. Aber auch Anregungen, etwas Konstruktives zurückzusenden. Denn das digitale Netzwerken ist keine Einbahnstraße. Das werden wohl auch jene verstehen lernen, die bisher Zurückhaltung üben. "Klar, das Fremdeln gibt es überall", weiß Friedrich. "Aber der Kreis dieser Leute wird mit jedem PC- und Smartphone-Kurs an unseren Seniorenclubs kleiner."

 

http://www.berliner-woche.de/charlottenburg/sonstiges/seniorenvertretung-zeigt-sich-im-word-wide-web-d70312.html

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17.10.2014 Berliner Abendblatt
mit Seniorenvertretung Tempelhof-Schöneberg

Senioren wollen mitreden

Politik: Seniorenvertretung fordert Mitwirkungsrechte für die Landesseniorenvertretung

Auf Bezirksebene haben Senioren sich bereits das Rederecht bei seniorenrelevanten Themen in den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) erkämpft. Das beinhaltete das Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz. Am 25. November wird es sogar die erste Senioren-BVV im Bezirk geben. Nun fordert die Seniorenvertretung Tempelhof-Schöneberg, dass dieses Rederecht auf Landesebene ergänzt wird. „Die Landesseniorenvertretung soll auch in den Ausschüssen des Abgeordnetenhauses das Wort ergreifen dürfen“, heißt es.

Offener Dialog

„Nur so kann die häufig von der Berliner Politik zugesicherte Beteiligung der Betroffenen durchgängig realisiert werden“, findet Manfred Kohler, Vorsitzender der Seniorenvertretung Tempelhof-Schöneberg. Angesichts der alternden Gesellschaft scheine ein solcher Dialog zwingend erforderlich. „Denn die infolge der demografischen Veränderung sich abzeichnenden Herausforderungen für die Kommunen wie auch für die Gesellschaft sind gewaltig. Sie können von staatlicher Seite kaum allein bewältigt werden“, so Kohler. Beispielhaft seien die Bereitstellung der altersgerechten Infrastruktur, altersorientierte Mobilitätsangebote, nahräumliche Versorgung mit Dienstleistungen des täglichen und mittelfristigen Bedarfs, barrierefreie Wohnungen und adäquate medizinische Versorgung genannt. Hinzu komme, dass Senioren die am stärksten wachsende Bevölkerungsgruppe bilden. Und das nicht nur in Berlin. Vor diesem Hintergrund fordert die Seniorenvertretung mehr Bürgerbeteiligung. Denn en funktionierender und gesetzlich abgesicherter Dialog zwischen Politik und Betroffenen schaffe auch zusätzlich Motivation für mehr Eigeninitiative und Engagement seitens der Bürger.

Sara Klinke

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01.01.2014 Berliner Woche

Die Berliner Seniorenvertreter möchten, dass die Neubesetzung ihrer Ämter zeitgleich mit der Wahl der Abgeordneten stattfindet.

Der demografische Wandel ist in vollem Gang, die Zahl der älteren Menschen steigt. Etwa jeder fünfte Berliner ist derzeit über 60 Jahre alt. Wer 60 und älter ist, hat oft andere Interessen, Wünsche und Forderungen an die Gesellschaft und die Politik.

Damit diese dort wahrgenommen werden, gibt es in jedem Bezirk eine Seniorenvertretung. Seit 2006 regelt das Seniorenmitwirkungsgesetz, dass die ehrenamtlichen Mitglieder alle fünf Jahre vom Bezirksamt in die Ämter berufen werden.

Zuvor wird gewählt. Jeder Bürger über 60 Jahre kann in seinem Bezirk die Seniorenvertreter mitbestimmen. Doch die Wahlen sind bislang wenig bekannt und die Wahlbeteiligung niedrig.

Die Landesseniorenvertretung und der Landesseniorenbeirat möchten deshalb, dass die Neubesetzung der Seniorenvertretungen künftig immer zeitgleich mit der Wahl zum Abgeordnetenhaus stattfindet. Bisher ist der Termin immer kurz danach. "Wir wollen so die Beteiligung erhöhen und eine Briefwahl möglich machen", sagt Johanna Hambach, Vorsitzende der Landesseniorenvertretung. Seit Jahren setzen sich die Seniorenvertretungen für eine Änderung ein. Bislang hat der Senat diese aus juristischen Gründen abgelehnt.

Die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales zeigt sich offen für eine Änderung des Verfahrens. "Eine Möglichkeit wäre, die Wahl parallel zur Abgeordnetenhauswahl stattfinden zu lassen, die andere wäre eine Briefwahl, bei der alle Seniorinnen und Senioren angeschrieben werden", sagt Constance Frey, die Sprecherin der Senatssozialverwaltung. Eine Entscheidung könne aber erst nach einer gründlichen Prüfung getroffen werden.



Mehr lesen auf BERLINER WOCHE Online: http://www.berliner-woche.de/nachrichten/berlin/artikel/51553-seniorenvertretungen-plaedieren-fuer-einen-neuen-modus/#ixzz3Etba9lpp
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25.09.2014,

Presseerklärung

Die Seniorenvertretung Tempelhof-Schöneberg fordert mehr

Mitwirkungsrechte für die Landesseniorenvertretung im

Abgeordnetenhaus von Berlin.


Das nach dem Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz auf Bezirksebene bereits bestehende Rederecht der gewählten Seniorinnen und Senioren bei seniorenrelevanten Themen in den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung muss auf Landesebene ergänzt werden durch ein Rederecht der Landesseniorenvertretung in den Ausschüssen des Abgeordnetenhauses.

Nur so kann nach Auffassung des Vorsitzenden der Seniorenvertretung Tempelhof-Schöneberg, Manfred Kohler, die häufig von der Berliner Politik zugesicherte Partizipation der Betroffenen durchgängig effektiv realisiert werden. Und ein solcher Dialog erscheint angesichts der alternden Gesellschaft zwingend erforderlich. Denn die infolge der demografischen Veränderung sich abzeichnenden Herausforderungen für die Kommunen wie auch für die Gesellschaft sind gewaltig.

Sie können von staatlicher Seite kaum allein bewältigt werden

Beispielhaft seien nur genannt, die Bereitstellung einer altersgerechten Infrastruktur, altersorientierte Mobilitätsangebote, nahräumliche Versorgung mit Dienstleistungen des täglichen und mittelfristigen Bedarfs, barrierefreie Wohnungen, adäquate medizinische Versorgung, Organisation von Betreuungsleistungen, Einrichtung von Begegnungsangeboten, Förderung von Nachbarschafts- und Selbsthilfe etc. Hinzu kommt, dass in Berlin die Senioren die am stärksten wachsende Bevölkerungsgruppe bilden.

Vor diesem Hintergrund der gesellschaftlichen Entwicklung und der daraus resultierenden Aufgaben ist eine Verstetigung der Bürgerbeteiligung dringend geboten. Ein funktionierender und gesetzlich abgesicherter Dialog zwischen Politik und Betroffenen schafft auch zusätzlich Motivation für mehr Eigeninitiative und Engagement seitens der Bürgerschaft z.B. in Form von selbstorganisierten Wohnprojekten, der Gründung von Bürgerstiftungen oder Genossenschaften.

Diese hier von der Seniorenvertretung in Tempelhof-Schöneberg geforderte verstärkte dialogorientierte Bürgerbeteiligung der durch Seniorenwahlen legitimierten Vertreter auch auf Landesebene kommt durch die Hervorhebung des bürgerschaftlichen Engagements dem Leitbild einer überparteilichen und unabhängigen Interessenvertretung der betoffenen Bürger gemäß der Berliner Charta wesentlich näher als die derzeit praktizierte mehr auf Verbände und Organisationen ausgerichtete Mitwirkung.

Verfassungsrechtliche Bedenken gegen diese Konstruktion der Partizipation in den Ausschüssen des Abgeordnetenhauses bestehen nicht. Die Grenzen der repräsentativen Demokratie sind keineswegs überschritten. Die Form der Mitwirkung durch Rederecht in den Ausschüssen bewegt sich lediglich in der Kategorie des Dialoges in vorbereitenden Gremien. Der ausschließlich den gewählten Abgeordneten vorbehaltene Entscheidungsprozess im Parlaments wird nicht berührt. Die Souveränität des Parlaments bleibt somit unangetastet. Von einer unzulässigen Vermischung verschiedener Systeme kann ernsthaft nicht die Rede sein.

Die bevorstehende Änderung des Seniorenmitwirkungsgesetzes wird nach Auffassung von Manfred Kohler auch eine zusätzliche Informations- und Beteiligungspflicht der Verwaltungen fixieren müssen. Partizipation ist ohne rechtzeitige und umfassende Information über anstehende Berichte, Vorhaben, Gesetzesvorlagen etc. nur sehr eingeschränkt möglich. Ein Umstand, unter dem die Arbeit der Seniorenvertretungen derzeit in erheblichem Maße leidet. Deshalb besteht insoweit dringender Handlungsbedarf.

Kontakt: Prof. Dr. Manfred Kohler, Seniorenvertretung Tempelhof-Schöneberg, Tel. 90277 6848 www.seniorenvertretung-tempelhof-schoeneberg.de
http://www.seniorenvertretung-tempelhof-schoeneberg.de/index.php?ka=1&ska=4&idn=13

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08.01.14
    SPANDAU- MoPo

Jugendliche und Senioren tagen gemeinsam

Zum achten Mal wird es eine Bezirksverordnetenversammlung für junge Spandauer bis 21 Jahre und die über 60-Jährigen aus dem Bezirk geben. Die sogenannte Generationen-BVV beginnt am 9. April, 17 Uhr, im Bürgersaal des Rathauses Spandau. Anträge und Anfragen können die Jugendlichen und die Senioren bis zum 21. Februar im Rathaus beim Bezirksverordnetenvorsteher Frank Bewig (CDU) einreichen. Mehr Informationen unter Tel. 902 79 24 04.

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08.01.14

TEMPELHOF-SCHÖNEBERG---> MoPo

Senioren fordern ein Stimmrecht in Ausschüssen


Seniorenvertreter wollen in den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung ein Stimmrecht haben. Sie wollen den Bürgerdeputierten gleichgestellt werden. "Unsere Mitglieder können diese Ungleichbehandlung nicht verstehen", sagte Manfred Kohler, der Vorsitzende der Seniorenvertretung. Dass die Bürgerdeputierten auch noch eine Aufwandsentschädigung erhalten, die Seniorenvertreter nicht, vervollständige die "Schieflage" . Die Seniorenvertretung fordert den Gesetzgeber auf, den "Missstand schnell zu beseitigen"

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03.10.12

PANKOW  MoPo

Wahlen für Seniorenvertreter und BVV sollen zeitgleich sein

Die Bezirksverordneten-Versammlung will laut BVV-Vorsteherin Sabine Röhrbein (SPD) eine höhere Beteiligung bei den Wahlen zur Seniorenvertretung Pankow erreichen. Das Bezirksamt wurde beauftragt, sich beim Senat und Abgeordnetenhaus dafür einzusetzen, dass diese Wahlen zeitgleich mit den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksparlamenten stattfinden. Die Senioren müssten ihre Stimme in jedem Wahllokal des Bezirkes sowie per Briefwahl abgeben können. Zudem sollten die Kosten für die Wahl zur Seniorenvertretung den Bezirken erstattet werden.